Bundesarbeitsgemeinschaft und Homepage

Wir verlinken hier die Seite des innerparteilichen Zusammenschlusses in unserer Partei zum Thema Grundeinkommen:

BAG Grundeinkommen

Es gibt auch eine eigene Homepage zum Thema Grundeinkommen:

https://www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/

 

DIE LINKE wird einen Mitgliederentscheid zum Thema Grundeinkommen durchführen.

Wir verlinken hier den Beschluss des Bundesparteitages vom 27.02.2021

Dieses Konzept schlägt den Umbau des erwerbsarbeitszentrierten, des sozialen Sicherungssystems sowie dessen Finanzierung vor. Das Konzept versteht sich auch als Vorschlag für eine sozialökologische Transformation hin zu einer Gesellschaft, die kapitalistische und patriarchalische Herrschaftsverhältnisse überwunden hat. Es erfüllt und ergänzt Forderungen und Beschlüsse der Partei DIE LINKE.

https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/siebenter-parteitag/detail/zum-mitgliederentscheid-bedingungsloses-grundeinkommen/

Beschluss der ersten Tagung des Siebenten Parteitags (Digitalparteitag) vom 27. Februar 2021 (Auszug)

1. Der Parteitag nimmt zur Kenntnis, dass die BAG Grundeinkommen die notwendigen Voraussetzungen für den beabsichtigten Mitgliederentscheid in unserer Partei zum Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen« (BGE) erfüllt hat. Der Antragstext und seine Begründung finden sich hier: http://gleft.de/3EO.

2. Der Parteitag nimmt zur Kenntnis, dass der Parteivorstand an seiner Haltung zur Frage einer Positionierung unserer Partei zum BGE seit seinem Beschluss vom 30.6.2018 nichts geändert hat.

...

4. Der Parteitag beschließt daher, einen Mitgliederentscheid nach §8 Abs. 2 Nr. d) einzuleiten.

  1. Der abzustimmende Text für diesen Mitgliederentscheid nach §2 Abs. 2 Nr. a) der Ordnung für Mitgliederentscheide lautet: »Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab. Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis spätestens ein Jahr nach Abschluss dieses Mitgliederentscheides eine entsprechende Änderung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.«

Beim Mitgliederentscheid wird über das Emanzipatorische Grundeinkommen (ist hier mitveröffentlicht) abgestimmt.