Der Ökonom Lukas Scholle hat auf seinem Instagram-Account eine Studie der Pläne zur Umverteilung der einzelnen Parteien in den Programmen zur Bundestagswahl veröffentlicht.

Bei AfD (+12,9%), FDP (+11,0%), BSW (+4,2%), CDU (+2,9%) und SPD (+0,5%) steigt das Armutsrisiko.
Nur bei Grünen (-5,0%) und Die Linke (-15,9%) sinkt das Armutsrisiko.
Quelle: ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung

Fun Fact zur SPD: Seit 1998 steht u.a. die Vermögenssteuer in allen Bundestagswahlprogrammen und die SPD hat in den letzten Jahren 26,5 Jahren nur 4 Jahre nicht regiert. Durch den Verzicht auf die Vermögenssteuer sind dem Staat seit 1997 380 Milliarden Euro entgangen. Diese fehlen bei Investitionen und Sozialleistungen.

#UmFAIRteilen

#TaxTheRich

#DeshalbDieLinke

Am 29. Juni 1995 stimmte Friedrich Merz gegen die Reform des Abtreibungsrecht. Abtreibungen sind seit dem bei vorheriger Beratung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei. Im deutschen Bundestag hat Friedrich Merz am 15. Mai 1997 gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt.

Am 31.08.2018 sagt Friedrich Merz: "Also, ich würde mich zu der gehobenen Mittelschicht zählen." Obwohl er Millionär ist und ein durchschnittliches Mittelschichteinkommen bei 25-30.000€ liegt.

Friedrich Merz bedient laufend rechte und ultrarechte Narrative und wird höchstwahrscheinlich durch die SPD oder die Grünen mit zum Bundeskanzler gewöhlt werden. Wir, Die Linke, wählen Friedrich Merz nicht zum Bundeskanzler.

#DeshalbDieLinke

#FCKMRZ

#niewiedercdu

Im deutschen Bundestag hat nur Die Linke gegen das GEAS (Gemeinsames Europäischen Asyl-Abkommen) gestimmt.

Tim Klüssendorf (SPD) und Bruno Hönel (Grüne) haben am 15.06.2023 leider zugestimmt.

Am 2.12.2024 hat die Minderheits-Bundesregierung jetzt auch einen "GEAS-Anpassungsfolgegesetz" vorgelegt. Auch dazu hört man von den bisherigen Lübecker Bundestagsabgeordneten keinen Widerspruch.

#NeinzuGEAS

#FluchtIstKeinVerbrechen

#DeshalbDieLinke

#LübeckBauchtEinDrittesFrauenhaus

Am Ende eines jeden Jahres berichten die Lübecker Nachrichten über die Situation der Frauenhäuser.

Leider hat sich 2024 keine politische Mehrheit egal ob auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene gefunden, hier signifikant positive Änderungen voranzutreiben.

Ampel, Jamaika oder GroKo machen keinen Unterschied, bei der Ablehnung eines 3. Frauenhauses für Lübeck.

#LübeckBauchtEinDrittesFrauenhaus

#istanbulkonvention

#DeshalbDieLinke

Mein Name ist Andreas Müller (47) und ich bin der Meinung es sollte keine Millardäre geben.

Die Linke und ich stehen für eine Vermögenssteuer.

Für CDU/CSU und FDP ist eine Besteuerung des Vermögens der Reichen und Superreichen tabu. Und SPD und Grünen haben sich zwar Umverteilung auf die Fahne geschrieben, sind dann aber eine Koalition mit der FDP eingegangen.

#UmFAIRteilen

#TaxTheRich

#DeshalbDieLinke