Unsere Vorsitzenden Bianca und Andreas
Alle zusammen gegen den Faschismus
Als Teil des Bündnisses "Wir können sie stoppen! Lübeck Gegen Rechts" rufen wir alle Lübecker*innen dazu auf an der Mahnwache gegen rechts teilzunehmen.
Wir dürfen nicht mehr schweigen! Am 23. Februar 2025 könnte erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg eine rechtsradikale Partei zweitstärkste Kraft im Bundestag werden. Das gefährdet unsere demokratischen Grundwerte und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Jetzt ist die Zeit zu handeln! Zeigen wir, dass Lübeck für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit steht. Kommt zahlreich und bringt Eure Stimme mit. Gemeinsam können wir ein klares Zeichen gegen Rechtsradikalismus setzen!
Wir stehen für ein starkes, demokratisches Deutschland! Wir können sie stoppen!
#DeshalbDieLinke
#AlleZusammenGegenDenFaschismus
#FCKAFD
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
Schule nur noch inklusiv
Schulentwicklungsplanung verbessert – ein Erfolg für Inklusion!
Nach Kritik von unserer Fraktion Linke & GAL sowie der Initiative Inklusion wurde die Schulentwicklungsplanung der Förderzentren überarbeitet.
Was war das Problem?
Die Planung sah eine Ausweitung separierender Förderschulstrukturen vor. Das hätte bedeutet: Mehr Kinder mit Förderbedarf in separaten Schulen statt in inklusiven Regelschulen – ein Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.
Noch im Mai 2024 stimmten CDU, SPD, Grüne & FDP gegen unsere Vorschläge für eine inklusivere Schulplanung. Doch durch unsere Anfragen und Anträge wurde das Thema breit diskutiert. Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung wurde eingebunden und kritisierte ebenfalls den Ausbau separierender Förderschulen – und mit der Zeit wurde klar, dass eine Überarbeitung nötig ist" erklärt die Fraktion Linke & GAL.
Was wurde jetzt geändert? Nach unserer Kritik wurde die Planung überarbeitet:
- Förderzentren für Lernen, Sprache & soziale Entwicklung werden zu Standorten ohne eigene Klassenbildung weiterentwickelt. Lehrkräfte werden zu "ihren" Schulkindern in inklusive Regelschulen entsendet.
- Mehr Kinder mit Förderbedarf sollen an inklusiven Regelschulen mit allen anderen Kindern unterrichtet werden.
- Das Campus-Modell wird als integratives Übergangsmodell gestärkt.
- Schwerpunktschulen für Inklusion werden als Alternativen zu den bisherigen Förderzentren geschaffen.
- Die Ahorn-Schule (ehem. Maria-Montessori) bleibt einzügig.
- Alle Schulen sollen barrierefrei werden. Statt in teure Förderschulen zu investieren, sollen Mittel in den Ausbau inklusive Regelschulen & Barrierefreiheit fließen.
Fortschritt für Inklusion
Zukünftig soll in Lübeck überwiegend eine inklusive Beschulung an Regelschulen stattfinden. Das ist ein echter Fortschritt.
Unsere Vorsitzenden Bianca und Andreas
zur Einführung der Bezahlkarte
Die Partei Die Linke und auch die Fraktion Linke&GAL lehnen die Einführung der Bezahlkarte in Gänze ab. Mit diesem Antrag wollen wir auf jeden Fall ein Zeichen setzen, dass diese unmenschlich und unsozial ist. Deswegen haben wir schon im November 2024, zusammen mit der Seebrücke, diesen Antrag gestellt.
Antragstext (gekürzt):
Die Lübecker Bürgerschaft spricht sich nachdrücklich dafür aus, die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete abzulehnen, falls die Landesgesetzgebung dies zulässt.
Die Verwaltung wird aufgefordert, dies gegenüber der Landesregierung zu kommunizieren.
Antrag für den Sozialausschuss als PDF
Unsere Kandidatin für Lübeck: Bianca Szygula
zum Thema: Kanzler Merz?
Die Tatsache, dass Friedrich Merz über keinerlei Regierungserfahrungen verfügt könnte man übersehen.
Was unübersehbar ist: seine mit toxischer Männlichkeit gepaarte Arroganz und Machthungrigkeit!
Er stimmte gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe, verbindet Homosexualität mit Kindesmissbrauch, nannte Kinder anderer Herkunft abwertend „kleine Paschas“ und spricht sich gegen die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aus.
Der Instagramaccount „frauen.gegen.merz“ trendet mit über 70.000 Followern.
Jetzt hat er mit seinen menschenverachtenden Anträgen unsere Demokratie an Rechtsaußen verraten.
Merz Kanzler? Auf keinen Fall!
#FCKMRZ
#FrauenGegenMerz
#NoCDU
Die CDU muss sich entscheiden, mit der AfD oder gegen die AfD!
Die Linke Lübeck fordert AfD-Verbot und apelliert an die CDU, die AfD-Stimmen nicht zu nutzen
Alle Mitglieder der CDU müssen sich entscheiden weiter blind #Merz #Spahn und #Klöckner zu folgen oder endlich einzuschreiten. Dies gilt natürlich auch für die Mitglieder der CDU in Lübeck.
Diese #Trump Mentalität vom CDU Vorsitzenden muss endlich gestoppt werden.
Individueller Asylschutz? Ausgesetzt.
Grenzkontrollen? Dauerhaft.
Migration? Auf null.
Wir brauchen keine AfD in der Regierung, wenn ihre Politik ohnehin umgesetzt wird. #schämteuch
Wir sind für ein Verbot der AfD.
#brandmauer
#fckafd
#Grundgesetz
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
zur Armutsrisikoquote
Der Ökonom Lukas Scholle hat auf seinem Instagram-Account eine Studie der Pläne zur Umverteilung der einzelnen Parteien in den Programmen zur Bundestagswahl veröffentlicht.
Bei AfD (+12,9%), FDP (+11,0%), BSW (+4,2%), CDU (+2,9%) und SPD (+0,5%) steigt das Armutsrisiko.
Nur bei Grünen (-5,0%) und Die Linke (-15,9%) sinkt das Armutsrisiko.
Quelle: ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
Fun Fact zur SPD: Seit 1998 steht u.a. die Vermögenssteuer in allen Bundestagswahlprogrammen und die SPD hat in den letzten Jahren 26,5 Jahren nur 4 Jahre nicht regiert. Durch den Verzicht auf die Vermögenssteuer sind dem Staat seit 1997 380 Milliarden Euro entgangen. Diese fehlen bei Investitionen und Sozialleistungen.
#UmFAIRteilen
#TaxTheRich
#DeshalbDieLinke
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
zum Kanzlerkandidaten der Union
Am 29. Juni 1995 stimmte Friedrich Merz gegen die Reform des Abtreibungsrecht. Abtreibungen sind seit dem bei vorheriger Beratung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei. Im deutschen Bundestag hat Friedrich Merz am 15. Mai 1997 gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt.
Am 31.08.2018 sagt Friedrich Merz: "Also, ich würde mich zu der gehobenen Mittelschicht zählen." Obwohl er Millionär ist und ein durchschnittliches Mittelschichteinkommen bei 25-30.000€ liegt.
Friedrich Merz bedient laufend rechte und ultrarechte Narrative und wird höchstwahrscheinlich durch die SPD oder die Grünen mit zum Bundeskanzler gewöhlt werden. Wir, Die Linke, wählen Friedrich Merz nicht zum Bundeskanzler.
#DeshalbDieLinke
#FCKMRZ
#niewiedercdu
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
zum Thema: Asyl- und Menschenrecht
Im deutschen Bundestag hat nur Die Linke gegen das GEAS (Gemeinsames Europäischen Asyl-Abkommen) gestimmt.
Tim Klüssendorf (SPD) und Bruno Hönel (Grüne) haben am 15.06.2023 leider zugestimmt.
Am 2.12.2024 hat die Minderheits-Bundesregierung jetzt auch einen "GEAS-Anpassungsfolgegesetz" vorgelegt. Auch dazu hört man von den bisherigen Lübecker Bundestagsabgeordneten keinen Widerspruch.
#NeinzuGEAS
#FluchtIstKeinVerbrechen
#DeshalbDieLinke
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
zum Thema: Frauenhausplätze in Lübeck
#LübeckBrauchtEinDrittesFrauenhaus
Am Ende eines jeden Jahres berichten die Lübecker Nachrichten über die Situation der Frauenhäuser.
Leider hat sich 2024 keine politische Mehrheit egal ob auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene gefunden, hier signifikant positive Änderungen voranzutreiben.
Ampel, Jamaika oder GroKo machen keinen Unterschied, bei der Ablehnung eines 3. Frauenhauses für Lübeck.
#LübeckBauchtEinDrittesFrauenhaus
#istanbulkonvention
#DeshalbDieLinke
Unser Kandidat für Lübeck: Andreas Müller
zum Thema: Vermögenssteuer
Mein Name ist Andreas Müller (47) und ich bin der Meinung es sollte keine Millardäre geben.
Die Linke und ich stehen für eine Vermögenssteuer.
Für CDU/CSU und FDP ist eine Besteuerung des Vermögens der Reichen und Superreichen tabu. Und SPD und Grünen haben sich zwar Umverteilung auf die Fahne geschrieben, sind dann aber eine Koalition mit der FDP eingegangen.
#UmFAIRteilen
#TaxTheRich
#DeshalbDieLinke