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15. Februar 2018

ÖPNV Debatte: DIE LINKE kritisiert Pluschkell

DIE LINKE. Lübeck zeigt sich erfreut über die Debatte zum kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, die der gemeinsame Vorstoß von Umwelt- und Verkehrsministerium auch in Lübeck angestoßen hat. Eine Debatte um ein Thema, dass die Linken seit vielen Jahren immer wieder in die Lübecker Bürgerschaft eingebracht hatten. Enttäuscht reagiert die Partei hingegen auf den Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke und SPD Bürgerschaftsabgeordneten Ulrich Pluschkell. Dieser hatte in der gestrigen LN die Idee eines kostenlosen Busverkehrs "Blinder Aktionismus der geistige Windstille ersetzt" genannt und somit die Wünsche von (laut Umfrage der Lübecker Nachrichten) über 60 % der Lübecker*innen für kostenloses Busfahren barsch zurück gewiesen.

Sebastian Kai Ising, Vorsitzender der Lübecker Linken, erwartet von Ulrich Pluschkell den Bürgerwillen ernster zu nehmen und schärfer zwischen seinen Doppelfunktionen als Aufsichtsratsvorsitzender des Stadtverkehrs und verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion zu trennen. 

"Da kommt ein Vorstoß aus Berlin, der die lange gehegte linke Idee eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs erstmals in greifbare Nähe bringt und ausgerechnet die Lübecker Sozialdemokraten werfen ihren Parteifreunden im Ministerium einen Knüppel zwischen die Beine. Ich erwarte bei diesem Thema, das den Alltag der Lübecker*innen massiv bestimmt, eine größere Ernsthaftigkeit und den erkennbaren Willen zu einer sozialen und ökologischen Wende in der Verkehrspolitik", so Ising. 

Pluschkell hatte in der gestrigen LN vorgeschlagen stattdessen die Lübecker Tarifzonen "gerechter zu gestalten". "Dazu hatten Herr Pluschkell und die SPD fünf Jahre lang Zeit - zumal er als Aufsichtsratsvorsitzender des Stadtverkehrs diese unsoziale Tarifpolitik selbst zu verantworten hat", ärgert sich Ising. 

DIE LINKE sei besorgt, dass die Lübecker SPD leichtfertig Fördermittel aufs Spiel setze, wenn man den Vorstoß aus Berlin einfach beiseite wische. 

"Wir fordern schnellstmöglich den Anschluss an den Hamburger Verkehrsverbund voranzutreiben, eine Tarifzone und ein Sozialticket einzuführen und auf der Basis eines dergestalt verbesserten Stadtverkehrs unsere Stadt als Modellstadt bei der Bundesregierung zu beantragen. Lübeck darf jetzt nicht seine Chancen verspielen, nur weil die Lübecker SPD in ihrem jahrelangen Dornröschen-Schlaf zum Thema ÖPNV verweilen möchte", fasst Sebastian Kai Ising zusammen.