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23. September 2020

DIE LINKE: Parkplätze nachhaltig ohne Kostensteigerung reduzieren

Die autofahrenden Innenstadtbewohner*innen wird es freuen, die Parkausweise werden nicht teurer, zumindest nicht so, wie SPD und CDU es sich vorstellen. "Mich wundert die Forderung der beiden Verkehrsexperten von der großen Kooperation. Aber die Gebühr für die Parkausweise wird für das Ausstellen der Ausweise verlangt, nicht für das Parken.

Grundsätzlich gilt für alle Gebühren, dass sie nicht höher sein dürfen als die Kosten, die für die städtische Dienstleistung tatsächlich entstehen", erklärt Ragnar Lüttke, Bürgerschaftsmitglied der Linken.

"Alle Welt diskutiert über den Klimawandel und einer Verkehrswende. Es ist nicht nachvollziehbar, warum in Lübeck die Zeichen der Zeit bei SPD und CDU nicht erkannt werden. Statt über Parkplätze zu reden, sollten die Experten darüber nachdenken, wie mehr Menschen auf das Fahrrad oder den ÖPNV gebracht werden können“, so Ragnar Lüttke weiter.

DIE LINKE sieht bei der Reduzierung von parkenden Fahrzeugen in der Altstadt dringenden Handlungsbedarf. Dieses Ziel sollte nicht durch Gebührenerhöhung oder dem Bau von neuen Parkhäusern erreicht werden.

"Es sollten Anreize geschaffen werden, wie z.B. bei Rückgabe und Verzicht auf das Auto und einem Parkausweis, dafür als Belohnung einmalig ein Jahresticket für den Stadtverkehr zu vergeben. Natürlich muss sichergestellt werden, dass sich nicht gerade die, die aus der Innenstadt wegziehen sich einschleichen. Außerdem sollten die Parkausweise nicht an den Bewohner gekoppelt sein, sondern an die Wohnadresse. Für jeden Haushalt sollte es nur noch für ein Fahrzeug einen Ausweis geben. Das wäre zudem gegenüber allem Parkausweisbesitzer gerechter“, schlägt Ragnar Lüttke vor.

Um die parkenden Fahrzeuge nachhaltig zu reduzieren, schlägt Ragnar Lüttke, einen kühnen Plan vor: In Zukunft soll für die Wohnungen, für die ein Jahr lang kein Parkausweis beantragt wurde, auch kein Parkausweis mehr beantragt werden können.

"Bei der hohen Fluktuation der Altstadtbewohner*innen reduziert sich das relativ schnell, und es hat noch einen anderen Aspekt, denn für Bewohner*innen mit Auto wird die Innenstadt unattraktiver. Wohnungen für die kein Parkausweis mehr beantragt werden kann, würden dann im Mietpreis moderat bleiben oder sogar sinken, das wäre zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen! " folgert Ragnar Lüttke.