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10. Dezember 2018

DIE LINKE: Lübecker Groko verhindert soziale Politik

Mit Bedauern nimmt DIE LINKE. Lübeck die Entscheidung der SPD zu Kenntnis, dass es nun auch in Lübeck eine "GroKo" geben soll.


"Mit der mutlosen Entscheidung, sich auf eine machterhaltende Mehrheit ohne wirkliche Visionen zu einigen, zeigt die SPD, dass sie weit entfernt ist von einer sozialen Erneuerung. Es werden Senatorenposten gesichert und krampfhaft an alten Positionen festgehalten", sagt Katjana Zunft, Vorsitzende der Lübecker Linken und Bürgerschaftsmitglied. "Ich hätte der SPD den Mut zu einer echten Erneuerung gewünscht. Die Bürger wollen endlich eine wirkliche Trendwende hin zu einer sozialen Politik, statt des ewigen weiter so!", sagt Katjana Zunft. 

Die LINKE Lübeck hatte schon vor der Wahl angekündigt für ein rot-rot- rünes Sozial-Bündnis zur Verfügung zu stehen, um so wieder eine klare sozialpolitische Handschrift in die Lübecker Bürgerschaft zu bringen.

"Die Schnittmengen von SPD und CDU werden wohl lediglch bei der Senatorenwahl deutlich werden. Ansonsten sehen wir eine Politik des Stillstandes und der sozialen Kälte. Schon in den vergangenen Jahren haben wir in Lübeck keine beherzten Entscheidungen erlebt und keine Hinwendung zu den Bürger*innen. Wenn diese  Hinhaltepolitik nun weiter geht, wird Lübeck weitere fünf Jahre stillstehen", sagt Sebastian Kai Ising, Vorsitzender der Lübecker Linken.

DIE LINKE wird weiter für ein soziales und gerechtes Lübeck kämpfen und den Finger in die sozialen Wunden legen. DIE LINKE appeliert an die Parteien der Lübecker Bürgerschaft, endlich ein deutliches Zeichen für eine neue Politik zu setzten, die bürgernah, sozial und klar antifaschistisch ist.