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22. Juli 2019

DIE LINKE: Kulturabgabe muss kommen!

DIE LINKE freut sich über die Forderung des CDU-Politikers Lars Rottlof in Lübeck eine Kulturabgabe einzuführen, um das Stadttheater in seiner prekären finanziellen Lage zu unterstützen. Herr Rottlof schließt sich damit unserer Forderung nach einer Bettensteuer an, denn die Kulturabgabe nach Kölner Vorbild ist die Bettensteuer die im Jahre 2014 abgeschafft wurde.

 

In Lübeck wurde, auch mit den Stimmen der CDU-Fraktion, die Bettensteuer bzw. Kulturabgabe von 5 Prozent auf Übernachtungen in Hotels von Touristen zur Gunsten der Kurabgabe gestrichen. Beide Abgaben waren laut Kommunalabgabengesetz nicht zulässig. Folge war ein großer Einnahmeverlust in Millionenhöhe für die Hansestadt Lübeck. Es wurde ohne Not auf verlässliche Einnahmen zu Finanzierung der Kultur verzichtet.

 

„Das Herrn Rottlof jetzt nach einem Aufenthalt in Köln die Erleuchtung kommt ist zwar sehr erfreulich, aber die ersten Reaktionen aus seiner Fraktion und der Groko lassen nicht auf eine Wende bei dem Thema Kulturabgabe hoffen. Leider gibt es in Lübeck zu wenige Politiker, besonders in den großen Parteien, die nicht über ihren eigenen Tellerrand hinaus sehen können. Es ist auch nicht nachzuvollziehen, dass eine Stadt die so pleite ist wie Lübeck, jährlich auf Einnahmen in Millionenhöhe verzichtet und gleichzeitig einen strengen Sparkurs fährt, der letztlich auch die Kunst und Kultur der Stadt gefährdet“, sagt Katjana Zunft, Bürgerschaftsmitglied der Fraktion DIE LINKE.

 

Die Fraktion DIE LINKE wird sich in der Bürgerschaft weiterhin für eine Kulturabgabe und damit für eine verlässliche Finanzierung der Kultur in Lübeck einsetzen.