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2. Dezember 2020

DIE LINKE kämpft im Kulturausschuss für mehr Unterstützung für Kultur und Veranstaltungsbranche

Mit einem Änderungsantrag zum Sonderhilfeprogramm „Strukturerhalt Kultur II“ der Hansestadt Lübeck, unterstützten DIE LINKE, die Unabhängigen und die Grünen bei der vergangenen Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege auch weiterhin die Rettung der Lübecker Veranstaltungsbranche und der Lübecker Soloselbstständigen im Kulturbereich. Und wie jeglichen Medien und dem Aktionsbündnis „Alarmstufe Rot“ in den vergangenen Wochen und Monaten sicher entnommen wurde, als z.B. Hunderte in der Veranstaltungsbranche Tätige symbolisch ihr letztes Hemd vor den Bundestag legten, bleibt dies auch bitter nötig.

„Ich habe zwar, Herr Bürgermeister, ihr Statement im letzten Kulturausschuss dahingehend vernommen, dass wir als Kommune privatwirtschaftliche Betriebe nicht unterstützen könnten, frage mich aber, inwieweit sich privatwirtschaftlich geführte Theater da abheben oder unterscheiden, wandte sich Robin Burkard, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN und Mitglied im Kulturausschuss, an den Bürgermeister.

„Und selbst sollte ich irren, möchte ich zumindest eins tun, ich möchte mich nicht mit einer Aussage, die lautet -Wir können nicht- zufriedengeben. Was ich zumindest hier tun möchte, ist politischen Willen zu formulieren, denn da wo politischer Wille ist, ist am Ende auch ein Weg, dass die Frage nicht lautet -Was können wir nicht?-, sondern -Was können wir denn?-“, formulierte Burkard weiter.

Da vertraue er allen, in der Verwaltung dieser schönen Stadt Tätigen, genug Kompetenzen zu, kreativ zu werden, anders zu fördern. Und ausdrücklich lobte Burkard auch das vorliegende Konzept dafür, dass es Corona-bedingte Unterstützungsprogramme für neue Projektideen, Projektförderungen durch Bund, Land, Kommune und Drittmittelgebende sowie institutionelle Förderungen und Spenden nicht in Abzug stelle. Das sei eine Verbesserung zum ersten Versuch.

Denn wir sollten in Lübeck auch mit gutem Beispiel vorangehen und die vielen Forderungen nach Hilfen der Veranstaltungswirtschaft unterstützen: Denn durch die Corona Krise sind, wie mittlerweile jeder weiß, besonders die Kultur- und Veranstaltungsbetriebe betroffen. Da kaum noch Veranstaltungen und öffentliche Events stattfinden können, sind die wirtschaftlichen Einbußen hier dramatisch, sie sind nachhaltig existenzgefährdend.

Was in Lübeck nicht getan werden muss, ist ein komplett neues Konzept auszuarbeiten, zu diskutieren, zu beschließen, wir sind ja bereits in dem Genuss eines Soforthilfeprogramms für freie Kulturschaffende und die freie Lübecker Theaterszene; gestern wurde die zweite Auflage dessen verabschiedet. Und die Idee, auch die Veranstaltungsbetriebe und Soloselbstständigen im Kulturbereich in Lübeck in diesen Kulturrettungsfond mit aufzunehmen, ist weder abwegig noch radikal. „Die Veranstaltungswirtschaft, die Soloselbstständigen, jeder, hat auch hier bei uns die auferlegten Maßnahmen zur Pandemieeindämmung sämtlich mitgetragen und wurden hart davon getroffen. Bei beschlossenen Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und die Großwirtschaft, wurde die Veranstaltungswirtschaft jedoch nur ausgesprochen unzureichend berücksichtigt“, betont Burkard.

„Und ich möchte auch betonen, was für ein großer Wirtschaftszweig die Eventbranche ist. Mit rund 130 Milliarden Euro Umsatz, ist der Wirtschaftszweig der Sechstgrößte in Deutschland. Wir müssen Verantwortung, vor allem für die hunderten Angestellten dieser Betriebe übernehmen und dafür sorgen, dass die vielfältige Kultur und Unterhaltungsszene, auf die wir auch in Lübeck ganz besonders stolz sind, erhalten bleibt“, wiederholt Burkard. Und zur Veranstaltungsbranche gehören auch die Schausteller und die Solokulturschaffenden. Und in eine lebendige Stadt gehören auch nach Corona Clubs, Diskotheken, Events ect.

Der Änderungsantrag wurde gegen die Stimmen der LINKEN, Unabhängigen und Grünen abgelehnt. „Doch ich bleibe dabei, da wo politischer Wille, ist auch ein Weg“, schließt Burkard.