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10. September 2009

Zum Artikel von Asja Huberty zum „Spätabtreibungsgesetz“

Vor etwas drei Monaten hat die Bürgerschaftsabgeordnete Asja Huberty einen Artikel zum sogenannten "Spätabtreibungsrecht" als Beitrag zur Diskussion verfasst. Dieser wurde er in der Rubrik "Debatte", auf der Internetseite der Landespartei veröffentlicht.

In dieser Rubrik finden sich verschiedene Diskussionsbeiträge, die nicht die Position der Partei, sondern von Einzelpersonen oder Zusammenschlüssen der Partei widerspiegeln, um Positionen zu hinterfragen und auch kontrovers zu diskutieren.

In der Linken ist die Diskussion gewünscht und findet unter anderem hier statt: (http://www.linke-sh.de/partei/debatte/positionen_diskussionen/). Asja Huberty arbeitet zurzeit an einer Überarbeitung des Beitrages, um damit selbst Aussagen und Formulierungen zu hinterfragen und zur Qualifizierung der Diskussion beizutragen. Ihr Anliegen, das Selbstbestimmungsrecht der Frau über ihren Körper hervorzuheben, ist offensichtlich durch die Sprache und verwendete Zitate verdeckt worden.

Die Internetseite des Kreisverbandes ist so konzipiert, dass sich die Bürgerinnen und Bürger über die Positionen der Kreispartei informieren können. Der provokant geschriebene Beitrag von Asja Huberty, der in verschiedenen Passagen und Formulierungen, andere Interpretationen zugelassen hat, als von der Autorin beabsichtigt, hatte daher auf der Lübecker Seite keinen Platz gefunden.

Unabhängig vom Text, empfinden die Lübecker Genossinnen und Genossen es als unredlich, einen drei Monate alten Text, jetzt als Wahlkampfmunition gegen uns zu missbrauchen. Die wirklichen Skandale sind die 135 Toten in Afghanistan durch Bundeswehrbomben, gezinkte Gorleben-Gutachten und die Millionenabfindung für Nonnenmacher - der jetzt auch noch dreist behauptet der HSH-Nordbankcrash hätte dem Steuerzahler nichts gekostet.

Die unredliche Angriffe auf einen Diskussionsbeitrag sollen vertuschen, dass DIE LINKE jetzt bei 14 % in den bundesweiten Umfragen steht.

Die Politik fordert immer wieder das Engagement junger Menschen. Es ist unredlich, nach den ungeschickten Worten einer noch unerfahrenen jungen Frau, sie wie die Sau durch die bundesweite Presselandschaft zu jagen.