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7. Juni 2017

DIE LINKE: Internet für Flüchtlinge auf den Weg gebracht

Seit fast zwei Jahren kämpft DIE LINKE um Internetzugang für Flüchtlinge in größeren Unterkünften. Immer wieder wurde dies von der Verwaltung - aber auch anderen Fraktion – in Bürgerschaft und Sozialausschuss abgelehnt.

„Nun endlich gab es einen Durchbruch und Flüchtlinge dürfen wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger ab sofort einen Internetzugang in den Unterkünften haben“ so Katjana Zunft, Mitglied des Sozialausschusses für die Fraktion FREIE Wähler & DIE LINKE.

Der Sozialausschuss kam überein, dass ein Gemeinschaftsnetzwerk eingerichtet wird, welches nach einer monatlichen Gebühr pro Endgerät für die Bewohnerinnen und Bewohner frei geschaltet werden kann.

„Gerade für die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft in der Ostseestraße ist die Lage schwierig, da die diese abseits liegt. In und um der Lübecker Innenstadt können auf offene Netze zurückgreifen werden, in Travemünde ist dies nur in Cafés möglich, die aber im Gegenzug einen Verzehr erwarten.

Der Internetzugang ist für die Geflüchteten ein wichtiges Mittel zur Bewältigung des Alltages, beispielsweise um Kontakt zu ihren Familienmitgliedern in den Krisengebieten zu halten.

„Aber auch zur Integration ist ein Zugang zum Internet unabdingbar. Ohne Netzzugang sind Behördengänge erschwert, können Kinder den Schulalltag schlechter bewältigen um beispielsweise Recherchen für Hausaufgaben durchzuführen. In Lübecker Schulen ist das Internet als Lehr- und Lernhilfe heute Standard. Aber auch für das Erlernen der deutschen Sprache ist Internet zwingend notwendig“, so Katjana Zunft.

Es sei also im Interesse der Hansestadt im Sinne der Integration Informationsfreiheit durch Internetzugang zu gewährleisten.

„Wer einerseits Integration fordert, kann nicht andererseits integrationswilligen Menschen Steine in den Weg legen. Es ist unfassbar, dass eine solche Selbstverständlichkeit die zuständigen Gremien derart lange beschäftigt hat und sogar von einzelnen Fraktionen in der Lübecker Bürgerschaft aktiv blockiert wurde. Ich hoffe das Thema ist jetzt vom Tisch und die Umsetzung erfolgt zeitnah und ohne zusätzliche Bürokratie“, stellt Sascha Luetkens, Vorsitzender der Lübecker Linken und Kandidat zur Bundestagswahl in der Hansestadt fest.