Partner*in der sozial-ökologischen Bewegungen, kommunalpolitischer Arm der sozial-ökologischen Wende

Nur eine Klimapolitik, die in Lübeck den Menschen Ängste nimmt, Antworten auf scheinbare soziale Widersprüche gibt und Klimagerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt, ist zukunftsfähig. DIE LINKE in Lübeck steht für das Versprechen einer Klimapolitik, die alle Menschen mitnimmt und die kommenden Umbrüche sozial und gerecht gestaltet. Dabei verstehen wir uns als Partner*in der sozial-ökologischen Bewegungen. Denn nur mit dem Druck der Straße können wir gemeinsam die Menschheitsaufgabe der Verhinderung der Klimakatastrophe und der Bewahrung von Zivilisation und Demokratie bewältigen.

 

Mit einer Strategie der „Gerechtigkeit und Ökologie für alle“ kann Lübeck seine Verantwortung wahrnehmen. Durch einen sozial gerechten Mix aus Investitionen, Geboten, Verboten und Anreizen sind große ökologische Effekte auch kommunal zielsicher zu schaffen. Dabei sollten die Entscheidungen, die im Umbauprozess anstehen, nicht von oben diktiert werden. Wir wollen das Potential und die Macht der Vielen erschließen, in dem wir die Demokratie weiterentwickeln und die Wirtschaft demokratisieren. Hierbei sind für uns Beteiligungsprozesse durch die Schaffung demokratischer Strukturen wie eines Energiebeirates und Ortsbeiräten in den Stadtteilen von entscheidender Bedeutung.

 

Denn: Um die notwendigen und tiefgreifenden Veränderungen in unserer Stadt schnell zu verwirklichen, braucht es neben den Investitionen breite Akzeptanz, tatkräftige politische Unterstützung und Beteiligung. Wenn die Zuversicht wachsen soll, dass der ökologische Umbau keine Bedrohung, sondern Fortschritt bedeutet, dann muss dies im Alltag spürbar sein. Deshalb braucht Lübeck nicht weniger, sondern mehr soziale Sicherheit. Es ist an der Zeit, solidarisch zu denken und zu handeln. Je besser und verlässlicher die kommunale Daseinsvorsorge ist, desto mehr wächst die Bereitschaft, sich für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu engagieren.

 

Mit diesem Aktionsplan machen wir als Partei und Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE allen politisch Agierenden in unserer Stadt das Angebot gemeinsam an einem System- und Kurswechsel in der Klimapolitik zu arbeiten.